Aus der Vorstandssitzung und Hauptausschuss des Landesintegrationsrates im Eschweiler Rathaus:

– Ein interessanter Vortrag von Frau Lamroubai zum Chancenaufenthaltsrecht und der Situation in den Ausländerbehörden

Gleich geht es weiter mit dem Thema „Novellierung des Staatsangehörigkeitsrecht“.

Dritte Haushaltsberatungen ohne Beratung. Auch im Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird der Rat entscheiden, vereinzelt wurden die Haushaltsanträge beraten und abgelehnt.

Die Expertise der Mitglieder der Fachausschüsse ist anscheinend nicht notwendig.

Auch im Integrationsrat findet zum zweiten Mal keine Haushaltsberatung statt. Unsere Anträge zur Erhöhung der Mittel der Migrantenorganisationen und der niedrigschwelligen Sprachkurse werden nun im Rat beraten. Der Antrag zur Finanzierung des Haus der Kulturen Düsseldorf wurde abgelehnt, mit der Begründung, dass eine Vorlage am 14.12.23 von der Verwaltung erstellt wird. Auf diese Vorlage warten wir schon über ein Jahr!

Die Hoffnung bleibt!

Leider findet zum dritten Mal die Haushaltsberatung nicht im Fachausschuss statt.

Aufstehen, nicht wegschauen!